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Medienförderung: Ohne digitale Medien keine direkte Demokratie

 

 

 

 

 

 

 

· News

Die Schweiz ist ein Medienland. Nur wenige andere Staaten haben ein so vielfältiges, unabhängiges und breit gefächertes journalistisches Angebot aufzuweisen. Ohne diese umfangreiche Berichterstattung auf kommunaler, kantonaler und nationaler Ebene wäre es nicht möglich, sich alle paar Monate zu komplexen und oft kontroversen Abstimmungsvorlagen eine Meinung zu bilden. Der schweizerische Föderalismus verlangt geradezu ein fein gegliedertes Mediensystem.

In der kommenden Herbstsession trifft das Parlament ein Richtungsentscheid, der die Medienlandschaft der Schweiz für Jahre prägen wird. Die Stiftung für direkte Demokratie ist erstaunt darüber, dass die Fernmeldekommission des Nationalrats (KVF-N) vorgeschlagen hat, Online-Medien von Förderungsmassnahmen auszuklammern. Nur gedruckte Medien sollen zusätzliche Presseförderung erhalten.

Direkte Demokratie braucht Qualitätsmedien

Die Kommission will die Online-Medien später, in einer separaten Vorlage weiterbehandeln. Diese Aufsplitterung führt zu unausgewogenen Teilvorlagen. Dazu ist fraglich, ob die einzelnen Pakete letztlich vom Parlament angenommen werden. Darum sollte der Nationalrat den knappen Entscheid der Kommission korrigieren und wieder eine einzige, austarierte Vorlage für die Medienförderung schnüren – wie dies auch der Bundesrat und der Ständerat vorgeschlagen haben.

Für eine robuste Demokratie auf drei Staatsebenen und vier Sprachräumen braucht es Medienvielfalt – über Zeitungen, Radio und Fernsehen hinaus. Längst informiert sich ein wachsender Teil der Bevölkerung, darunter viele jüngere Menschen, über digitale Kanäle. Falls die Unterstützung von Online-Medien ausgeklammert und damit auf Eis gelegt wird, ist die Stiftung für direkte Demokratie bereit, ein Referendum – als Teil einer breiten Allianz – mit der Plattform WeCollect zu unterstützen.

Stiftung für direkte Demokratie

Die parteiunabhängige Stiftung für direkte Demokratie fördert die politische Partizipation der Bevölkerung. Sie unterstützt zivilgesellschaftliche Projekte, die auf Werten wie Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Nachhaltigkeit beruhen.

Die Stiftung gewährleistet den Betrieb der Demokratie-Plattform WeCollect. Sie stellt für die Lancierung von Initiativen und Referenden kostenlos digitale Werkzeuge zur Verfügung und übernimmt zudem die Portokosten für verschickte Unterschriftenbogen.

Als erste Crowd-Stiftung der Schweiz steht die Stiftung auf den Schultern von engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Sie haben das Stiftungskapital zur Verfügung gestellt und finanzieren die laufende Projektarbeit mit Spenden.

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