SaferPhone-Initiative: Rückzug der Volksinitiative

 

 

 

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Das Komitee der Volksinitiative SaferPhone hat bekannt gegeben, die Initiative zurückzuziehen. Die Unterschriftensammlung wird eingestellt. «Der Initiativtext und die grundsätzlichen Forderungen bleiben weiterhin wichtig, doch der geplante Reset mit einer neuen Trägerschaft ist nicht gelungen», schreibt das Komitee in einer Mitteilung vom 6. Dezember 2022.

Nach intensiven Gesprächen hat das Initiativkomitee festgestellt, dass nur der Rückzug der Initiative möglich sei. «Die Ziele der Initiative werden auf verschiedenen Wegen weiterverfolgt, auch mit Vorstössen im nationalen Parlament. Allen Unterstützer:innen und Unterschriftensammler:innen danken wir herzlich für ihr Engagement.»

Sistierte Unterschriftensammlung auf WeCollect

Anfang September 2022 war SaferPhone-Initiative gestartet – auch auf der Plattform WeCollect. Die Initiative wollte die allgemeine Belastung durch Mobilfunkstrahlen reduzieren, das Vorsorgeprinzip stärken und ein landesweites Glasfasernetz fördern. Unterstützende der Initiative waren ein überparteiliches Komitee, die Grünen Schweiz, der Verein Frequencia sowie Fachorganisationen aus dem Bereich Wohnen und Bauen.

Seit Beginn der Sammlung waren verschiedene Medienartikel erschienen, welche den Verein Frequencia, der die SaferPhone-Initiative mitinitiiert hat, mit «verschwörungstheoretischen» Kreisen in Verbindung gebracht haben. Der Grund dafür waren Blog-Beiträge, die auf der Webseite aufgeschaltet, aber nicht mehr öffentlich zugänglich waren. Darunter fand sich unter anderem der Artikel «5G und Covid-19: Gibt es einen Zusammenhang?» (21.04.2020).

Marcel Hofmann, Frequencia-Vorstandsmitglied, reagierte auf kritische Fragen der News Plattform Watson (16.09.2022) zum Blog-Beitrag nur ausweichend. Die Stiftung für direkte Demokratie distanziert sich klar von Äusserungen, die auf Verschwörungstheorien basieren. Die Aussagen waren für die Stiftung Grund genug, die Unterschriftensammlung für die SaferPhone-Initiative Mitte September 2022 zu sistieren.

Die SaferPhone-Initiative war die erste Unterschriftensammlung auf der Plattform WeCollect, die unterbrochen wurde. Seit dem Start 2015 hat die Plattform über 700'000 Unterschriften für 72 Initiativen und Referenden gesammelt. Bis heute ist die WeCollect Community auf über 100’000 Menschen gewachsen.

 

 

 

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