Trotz Beweisen für Menschenrechtsverletzung wollten Bundesrat und Parlament die Unterstützung der europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex ausbauen. Dagegen stemmte sich die kleine Organisation «Migrant Solidarity Network» und ergriff das Referendum.
Im Herbst 2021, während die Covid-Pandemie Unterschriftensammlungen deutlich erschwerte, gelang es einer Graswurzelbewegung, die nötigen 50’000 Unterschriften in 100 Tagen zusammenzubekommen. Auf der Strasse oder an Veranstaltungen war das Sammeln kaum mehr möglich, weshalb die online Sammlung via WeCollect noch mehr ins Gewicht viel.
Ein phänomenaler Schlussspurt
Der Start verlief harzig. Einen Monat vor Ablauf der Frist waren erst 25'000 Unterschriften für das Frontex-Referendum zusammengekommen und die Weihnachtsferien standen vor der Tür. Die Medien hatten das Referendum bereits abgeschrieben, als WeCollect zusammen mit Basisorganisationen ein grosse Schlussmobilisierung gelang und engagierte Bürger:innen in wenigen Wochen zusätzliche 40'000 Unterschriften sammelten!
«Es war ein kleines Wunder! Engagierte Bürger:innen haben das Frontex-Referendum in letzter Minute über die Ziellinie geschoben.»
– Philippe Kramer, Kampagnenkoordinator Frontex-Gesetz-Nein
Bei dieser beeindruckenden Mobilisierung hat die Demokratie-Plattform WeCollect mittels Versänden von Unterschriftenbögen, der Tatkraft der Unterstützer:innen und der Motivation, nicht aufzugeben, eine entscheidende Rolle gespielt.
Trägerschaft: Referendumskomitee «No Frontex Referendum»
